Nachtrag: Verfassungswidrige Zwangsbehandlungen Teil 2
Das BVerfG hat nun auch Zwangsbehandlungen von im Maßregelvollzug Untergebrachten nach dem Unterbringungsgesetz Baden-Württembergs für verfassungswidrig erklärt (2 BvR 633/11 vom 12.10.2011). Auch B-W hat eine sog. einsichtsunabhängige Ermächtigungsgrundlage, d.h. eine solche, die nicht danach unterscheidet, ob Betroffene ausreichende kognitive Fähigkeiten besitzen um rechtlich als selbstbestimmt zu gelten. Dann wären Zwangsbehandlungen verfassungswidrig. Sie sind: “ausschließlich [...]
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Ein wegen Promotions- und anderer Krisen nur unregelmäßig gepflegter Blog über ethische und rechtliche Fragen, die durch die Neuro- und Biowissenschaften aufgeworfen werden und in meinen auditiven & visuellen Cortex gelangen. Hinweise, Kommentare und kritisch-kontroverse Gastbeiträge sind gern gesehen. 